Maxime

MAXIMEN DES RECHTS:

Die Maximen des Rechts sind grundlegend die Darlegung und Erläuterung der Geburtsrechte eines Menschen. Sie leiten sich aus der Logik der natürlichen Ordnung als Allgemeingültigkeiten ab. Das Alte Testament ist eine der Hauptquellen.

Die Haltung der frühen englischen Kommentatoren zum Maximum des Gesetzes war eine unvermischte Bewunderung. In Thomas Hobbes “Doctor and Student” (Seite 26) werden sie im Gesetz von gleicher Stärke und Wirkung wie Gesetze beschrieben. Francis Bacon bemerkt nicht nur im Vorwort zu seiner Sammlung von Maximen: Der Gebrauch von Maximen wird darin bestehen, “Zweifel zu entscheiden und zur Solidität des Urteils zu beitragen, sondern darüber hinaus, Argumente zu schmeicheln, unnütze Subtilität (Feinheit, Finesse) zu korrigieren und diese auf ein soliderer und substanziellerer Rechtssinn, bei der Wiedergutmachung vulgärer Fehler und im Allgemeinen bei der Änderung in gewissem Maße der Natur und des Wesens des gesamten Gesetzes”.

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“Ein Amtsträger, der eine unrechtmäßige Handlung duldet,
trägt die gleiche Verantwortung für die Handlung, als ob er
sie selbst begangen hätte.”
(Idem est facere et nolle prohibere cum possis)

„Das Wohlergehen des Volkes ist das höchste Gesetz.“
(Salus populi est suprema lex)

„Mann ist ein Begriff der Natur; Person ein Begriff des Zivilrechts.“
(Homo Vocabulum esst naturae; persona juris civile)

„Eine Handlung gegen meinen Willen ist keine Handlung.“
(Actus me invito factus, non est meus actus)

„Niemand kann einem anderen ein Recht übertragen,
das er nicht selber hat.“
(Nemo plus juris ad alienum transferre potest,
quam ispe habet)

“Niemand kann geben, was er nicht besitzt.”
(Nemo dat qui non habet)

„Geburts-Rechte sterben nie.“
(Lex est ab aeterno)

„Der, der seine legitimen Rechte einfordert, verletzt niemanden.“
(Qui jure suo utitur, nemini facit injuriam)

“Das Aussprechen des einen bedeutet den Ausschluss des anderen.”
(Expressio unius exclusio alterius)

„Verträge sind einzuhalten.“
(pacta sunt servanda)

„Die Beweislast liegt bei dem, der behauptet,
nicht bei dem, der abstreitet.“
(Ei incumbit probatio qui dicit, non qui negat.)

„Es ist genug Strafe für den Richter, dass er Gott als Rächer hat.“
(Judicis satis poena quod Deum habet ultorem.)

„Von dem, der schweigend zustimmt,
wird angenommen, dass er ausdrücklich zustimmt.“
(Ejus est non nolle, qui potest velle)

„Es ist besser, jede Schlechtigkeit zu erleiden als ihr zuzustimmen.“
(Melius est omnia mala pati quam malo consentire)

„Betrug kreiert keine Besitzrechte seitens der Regierung.“
[Bouvier´s Maximes of Law 1856]

„Ein Delegierter kann niemanden delegieren.“
(Delegatus non potest delegare)

„Gott macht den Erben, nicht der Mensch.“
(Haeredem Deus facit, non homo)

„Ehrenvoll zu leben, niemanden zu verletzen,
jedem seinen Anteil zu überlassen.“
[Inst.1,1,3 ; B1, Comm.40-a maxim of law]

„Die größten Feinde des Friedens sind Gewalt und Falschheit.“
(Maxima paci sunt contraria, vis et injuria)

„Wenn staatliche Gesetze fehlschlagen,
ist das Naturgesetz zu benutzen.“
(Legibus sumptis disinentibus,
lege naturae utendum est)

„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“ (Köbler – Juristisches Wörterbuch)

„Sind Gottes Gesetze konträr zu Menschengesetz,
wird dem ersteren gehorcht.“
(summa ratio est quae pro Religione facit)

„Gewalt mag auch in der Maske [Simulation]
des Gesetzes daherkommen.“
(Est autem vis legem simulans.)

„Meine Absicht gibt meiner Handlung einen Namen.“
(Intentio mea imponit nomen operi meo)

„Niemand kann mit Gewalt aus seinem Haus geführt werden.“
(Nemo de domo sua extrahi debet)

„Die Vielzahl derjenigen, die Irren,
ist keine Entschuldigung für den Irrtum.“
(Multitudo errantium non parit errori patrocinium)

„Alle menschengemachten Gesetze
sind kommerziell in ihrer Natur.“
[Broom`s Maximes of Law (1845)]

„Gesetze werden vergeblich eingebracht, außer für
diejenigen, die Subjekt sind und gehorsam.“
(Frustra feruntur leges nisi subditis et obedientibus.)

„Das Wissen um die Gesetze
kann nicht mit Geld aufgewogen werden.“
(Sapientia legis nummario pretio non est aestemanda.)

„Grundsätze, die ohne sie zu beweisen gelten,
gelten wie Axiome in der Geometrie.“
[Broom`s Maximes of Law (1845)]

„Der Körper eines freien Menschen
lässt keine Wertermittlung zu.“
(Liberum corpus aestimationem non recipit.)

„Mann ist ein Begriff der Natur.
Person ein Begriff des Zivilrechts.“
(Homo Vocabulum esst naturae; persona juris civile)
[Legal Maximes of Law by S.S. Peloubet 1880]

Nichtigkeitserklärung
von Anfang an wegen schwer wiegender Rechtsmängel.

Die Rechtswissenschaft bezeichnet einen Rechtsakt als unwirksam oder nichtig, wenn er nicht wirksam ist, also keine rechtliche Wirkung entfaltet. Wird dies für nichtig ex tunc (von Anfang an) erklärt, ist in der Folge so zu verfahren, als ob dieses niemals bestanden hätte

„Ein Name ist sozusagen die Notiz
[Aktenvermerk] einer Sache.“
(Nomen est quasi rei notamen)

„Namen sind Bezeichnungen für Sachen.“
(Nomina sunt notae rerum.)

Wer etwas in meinem Namen tut, gilt als für mich geleistet.
(Qui pro me aliquid facit, mihi fecisse videtur.)

„Die Naturgesetze sind unveränderbar.“
(Jura naturae sunt immutabilia)

„Der Mensch steht über dem Gesetz.“
(Homo supra legem est)

„Die Notwendigkeit verteidigt, was sie erzwingt.“
(Necessitas quod cogit, defendit)

„Mit einem, der Prinzipien abstreitet,
lässt sich nicht streiten.“
(Non est disputandum contra principia negantem)

„Privatrecht: Der Teil des Gesetzes, der die Beziehungen zwischen Individuen, Unternehmen und Korporationen definiert, reguliert, erzwingt und verwaltet.“
[Black’s Law Dictionary 6thEd. Page 1196]

Das Recht entsteht aus Handlungen.
(Ex factis jus oritur.)

„Schreiben ist Handeln.“
(Scribere est agere.)

„Ungültigerklärung:
Einem Gerichtsverfahren ein Ende setzen.“
[Black`s Law 2nd]

„Ein Vertrag ist ein Gesetz zwischen Parteien,
der nur durch Zustimmung Kraft erhalten kann.“
(consensus facit legem)

„Beseitige die Ursache und die Wirkung wird aufhören.“
(Sublata causa tollitur effectus)

„Durch einen Vertrag wird etwas erlaubt,
was ohne ihn nicht zulässig wäre.“
(Pacto aliquod licitum est, quid sine pacto non admittitur.)

„Ein nackter Vertrag ohne Gegenleistung ist wirkungslos.“
(Ex nudo pacto non oritur action.)

„Wer der Erste in der Zeit ist, ist der Erste im Recht.“
(Qui prior est in tempore, potior est in jure)
Walton gegen Hargroves, 42 Miss 18.

„Es ist besser, die Quelle zu untersuchen,
als dem Flüsschen zu folgen.“
(Satius est petere fontesquam sectari rivulos)

„Nachzuforschen ist der Weg zu wissen,
welche Dinge wirklich wahr sind.“
(Quaerere dat saperequae sunt legitima vere)

Die Fiktion weicht der Wahrheit.
Wo es eine Wahrheit gibt, gibt es keine juristische Fiktion.
(Fictio cedit verititati, fictio juris non est, ubi veritas.)

„Von dem, der schweigend zustimmt,
wird angenommen, dass er ausdrücklich zustimmt.“
(Ejus est non nolle, qui potest velle)

Schweigen ist Zustimmung.
(Qui tacet consentire videtur).